Wegen „wirtschaftlicher und humanitärer Lage“: BAMF will Schutzstatus von Syrern vorerst nicht prüfen

Laut Berechnungen der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR, die der Welt am Sonntag vorliegen, sind seit dem Sturz des Assad-Regimes bereits rund 1,6 Millionen syrische Kriegsflüchtlinge in ihr Herkunftsland zurückgekehrt. Aus Deutschland waren es bislang jedoch nur etwa 4.000. Ein Grund dafür: Die deutschen Behörden sehen unter Verweis auf die humanitäre Lage in Syrien bisher von einer umfassenden Neubewertung des Schutzstatus syrischer Flüchtlinge ab. Experten kritisieren das, verweisen zugleich aber auf erhebliche praktische Hürden.

Etwa eine Million Syrer kamen während der Kanzlerschaft Angela Merkels infolge des Bürgerkriegs nach Deutschland. Rund 300.000 von ihnen wurden inzwischen eingebürgert. Um die Ausweisung der noch nicht eingebürgerten Syrer in größerem Umfang zu ermöglichen, müsste das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sogenannte Widerrufsprüfungen einleiten. Dabei wird überprüft, ob ein bereits gewährter Schutzstatus weiterhin gültig ist – oder ob er wegen einer veränderten Lage im Herkunftsland entzogen werden kann.

Wie das BAMF gegenüber der Welt am Sonntag mitteilte, sehe man derzeit jedoch von Widerrufsprüfungen im großen Stil ab, weil die „wirtschaftliche und humanitäre Lage in Syrien weiterhin desolat“ sei. Für Widerrufsprüfungen sei erforderlich, „dass die Veränderung der Lage im Herkunftsland erheblich ist und nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft stattfindet“.