Unruhe in Kalifornien, Streit mit Musk und Befürchtungen vor einem neuen Börsencrash

vor etwa 1 Jahr

Unruhe in Kalifornien, Streit mit Musk und Befürchtungen vor einem neuen Börsencrash
Bildquelle: Tichys Einblick

In den vergangenen Tagen hat die Abschiebepolitik der US-Regierung unter Präsident Trump im Großraum Los Angeles für Krawalle gesorgt. Die am Freitag ausgebrochenen und gewaltsamen Unruhen im Raum Los Angeles richteten sich gegen Razzien der US-Einwanderungsbehörde ICE, die es sich zum Ziel gesetzt hat, eine Million illegale Einwanderer pro Jahr aus den USA abzuschieben.

Am Wochenende bewarfen Randalierer die Sicherheitskräfte unter anderem mit Steinen und Feuerwerkskörpern. Das US-Heimatschutzministerium sprach von einer massiven Eskalation. Die Los Angeles Times berichtete, einige der Demonstranten hätten eine US-Flagge angezündet. Außerdem seien Straßensperren aus Betonblöcken und Einkaufswagen errichtet worden.

In den USA haben im Normalfall die Bundesstaaten die Kontrolle über die Nationalgarde. Deren Einsatz auf Befehl des US-Präsidenten gegen den Willen des Bundesstaats stellt nun eine massive Eskalation dar. Die Nationalgarde ist eine militärische Reserveeinheit und Teil der US-Streitkräfte. Jeder Bundesstaat hat seine eigene Nationalgarde, die bei Waldbränden, Wirbelstürmen, Überflutungen oder Unruhen im Inneren eingesetzt werden kann. Sie steht dann unter dem Befehl des jeweiligen Gouverneurs. Kommt es zum Krieg oder zu nationalen Notfällen, kann auch der US-Präsident das Kommando übernehmen.

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