Plötzlich verliert Péter Magyar seinen Zauber

Am Freitag wählte Ungarns Parlament eine gewisse Anna Unger zur Chefin einer neuen Superbehörde: das „Amt für die Wiederbeschaffung und den Schutz des Volksvermögens“ (NVVH). Es kann ohne richterliche Aufsicht eigeninitiativ gegen jeden und alles ermitteln, was mit Steuergeldern zu tun hat, kann auf Verdacht – den das Amt selbst formuliert –  ganze Unternehmen übernehmen und letztendlich enteignen, kann eigenständig, wie eine Staatsanwaltschaft, Anklage erheben und sämtliche Dienste des Staates müssen ihr dabei behilflich sein. Steuerbehörde, Polizei, Staatsanwaltschaft und auch die Geheimdienste. Detail am Rande: Dies war keine Forderung der EU, sondern eine ganz eigene Idee der Regierung.

Angeblich hat es so etwas schon einmal auf den Philippinen gegeben, nach der korrupten Marcos-Diktatur. Ansonsten nirgends. Das Amt soll im Namen der Korruptionsbekämpfung der Hammer werden, der die Seilschaften der früheren Regierungspartei Fidesz zerschlägt und möglichst auch Orbán selbst hinter Gitter bringt. Vorerst aber sorgt es für Empörung und Gelächter, teilweise auch in den eigenen Reihen. Der Grund: das chaotische Auswahlverfahren, mit dem der Vorsitz dieser Behörde besetzt wurde, und die erneut sehr unglückliche Kommunikation des Ministerpräsidenten.

„Erneut“ deswegen, weil er vor einem Monat selbst eingestand, einen „großen Fehler“ in der „Kommunikation“ gemacht zu haben, als er sehr öffentlich Schachgroßmeisterin Judit Polgár als neue Staatspräsidentin auslobte – womit er sich aber eine Protestwelle bei den eigenen Wählern und eine glatte Absage von Polgár einholte. Magyar sagte, für die Panne sei er allein verantwortlich, er sei ein Mensch und werde weiterhin Fehler begehen.

Nun ist es wieder so weit. Für den Vorsitz der neuen Superbehörde, die von der Opposition „neue Stasi“ genannt wird, war ein transparentes Bewerbungsverfahren versprochen worden. Stattdessen gab es eine holprige Prozedur, an deren Ende zwei der vier Vizepräsidenten der neuen Behörde, offenbar mangels qualifizierter Bewerber, nicht bestellt werden konnten. Für die vier zu besetzenden Stellen gab es 68 Bewerber. Für den Vorsitz sogar 96 Bewerber.