SPD rebelliert gegen Kriegstreiberei: „Manifest“ bringt Koalition ins Wanken!

Offener Aufstand in der SPD gegen Kriegstreiberei und Rüstungswahn sowie für eine Verständigung mit Russland! Zwei Wochen vor dem Berliner Bundesparteitag haben aktive und ehemalige SPD-Politiker mit einem „Manifest“ einen Frontalangriff nicht nur auf die eigene Parteiführung unter Lars Klingbeil, sondern auch auf die schwarz-rote Merz-Regierung gestartet. Gefordert wird eine grundlegende „Kehrtwende“ in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die AfD begrüßt den Vorstoß, der vor allem von der SPD-Linken getragen wird.

Das vom Partei-Establishment als „fragwürdiges Papier“ heruntergespielte „Manifest“ unter der Überschrift „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ ist eine scharfe Kampfansage an die SPD-Kriegstreiber in der schwarz-roten Koalition, namentlich an Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil sowie an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Zuspruch erhalten die SPD-Friedensrebellen an der Basis und von den Jusos.

Mehr als 100 teils prominente SPD-Politiker und der Partei nahestehende Personen, die sich selbst „SPD-Friedenskreise“ nennen, fordern in dem spektakulären Grundsatzpapier eine unverzügliche Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Zu den Unterzeichnern gehören der frühere Fraktionschef Rolf Mützenich, der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner, Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans sowie der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel.