SPD-Landrat fordert die Abschiebung von nicht integrierten Syrern

Der sozialdemokratische Landrat des thüringischen Landkreises Nordhausen, Matthias Jendricke, sieht nach dem Fall des Assad-Regimes in Syrien eine Gelegenheit, die Rückkehr syrischer Migranten nach Syrien zu fördern. Sein Standpunkt ist klar: „Wer die teilweise vielen Jahre in Deutschland nicht genutzt hat, um sich zu integrieren, der muss das Land jetzt wieder verlassen.“ Nach seiner Ansicht erlischt der subsidiäre Schutzstatus, sobald Syrien stabile staatliche Strukturen für Frieden und Sicherheit aufweist. Damit sei der Weg für eine Rückkehr geebnet, so Jendricke gegenüber der Bild.

Besonders ins Visier nimmt Jendricke Syrer, die in Deutschland weder eine Beschäftigung gefunden haben noch ausreichende Bemühungen zur Integration zeigen. Er spricht sich dafür aus, dass nur jene bleiben dürfen, „welche hier arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.“

Der Landrat richtet seine Forderung direkt an Außenministerin Annalena Baerbock. Diese müsse „zeitnah Flüge in die Heimat organisieren“ und sicherstellen, dass Rückkehrmöglichkeiten bestehen, sobald Syrien entsprechende Voraussetzungen erfüllt. Dabei betont er die Notwendigkeit staatlicher Strukturen in Syrien, die Sicherheit und Stabilität gewährleisten. Eine Ausnahme möchte Jendricke bei syrischen Christen machen. Er verweist auf die schwierige Situation dieser Minderheit in Syrien, wo islamistische Kräfte das Sagen haben könnten. „Wenn dies so bleibt, müssen wir den Christen natürlich weiterhin Schutz gewähren,“ argumentiert er. Für diese Gruppe sieht er langfristig einen festen Asylstatus als notwendig an.