SPD-Basis fordert Ministerliste vor Mitgliederentscheid – um Esken zu stoppen

Der Druck auf SPD-Chefin Saskia Esken nimmt weiter zu. Nach dem historischen Wahldebakel mehren sich in der Partei die Stimmen, die ihren Rücktritt fordern. Trotz der Niederlage konnte Esken bislang ihren Platz an der Parteispitze behaupten. Doch selbst ihr eigener Kreisverbandschef sprach bereits von einer Vorsitzenden, die „wie Pattex am Parteivorsitz klebend“ sei. Für viele in der SPD personifiziert Esken den Niedergang der Partei

Inmitten dieses Drucks strebt Esken nun auch einen Ministerposten im kommenden Kabinett an – eine Forderung, die auf massiven Widerstand stößt. Laut der Bild-Zeitung formiert sich an der Basis und insbesondere in ihrem Heimatbundesland Baden-Württemberg Widerstand. Der SPD-Mitgliederentscheid zur Koalition könnte ihr das Amt verwehren – vorausgesetzt, die Parteiführung legt vorher offen, wer Minister wird. Denn nur so ließe sich verhindern, dass Esken durch die Hintertür Ministerin wird.

Gerhard Gaiser, SPD-Fraktionschef im Kreistag Freudenstadt, will die Berufung Eskens in ein Ministeramt verhindern. Der Bild sagte Gaiser: „Vor dem Mitgliederentscheid muss bekannt sein, wer in der Regierung Ministerin und Minister wird. Alles andere wäre nur die halbe Wahrheit. Da muss die Parteiführung mit offenen Karten spielen und beweisen, dass die versprochene personelle Erneuerung kommt.“ Er fordert: „Auf keinen Fall darf Saskia Esken als Ministerin wegbefördert werden. Sonst sehe ich schwarz für die SPD und die fünf Landtagswahlen im nächsten Jahr.“