Spahn denkt über Wahlrechtsentzug für Björn Höcke nach

Im Focus-Podcast „Machtmenschen“ hat Unionsfraktionschef Jens Spahn hat einen Entzug des passiven Wahlrechts von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ins Spiel gebracht.

Seit Jahren reden Politiker verschiedener Parteien über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch es ist höchst fragwürdig, ob ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich wäre.

Jetzt denkt Unionsfraktionschef Jens Spahn laut über einen Entzug des passiven Wahlrechts von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nach: „Alle reden ja immer über Verbotsverfahren. Wie wär's denn, wenn wir einfach mal ein Verfahren machen und gucken, ob man jemandem extrem Rechtem wie ihm seine aktiven und passiven Wahlrechte abnehmen kann?“, sagte Spahn im Focus-Podcast „Machtmenschen“.