Selenskyjs Friedensplan unterstreicht Europas Bedeutungslosigkeit

Erstmals seit Jahren gibt es im Ukraine-Krieg wieder ernsthafte Aussichten auf einen Waffenstillstand: Präsident Volodymyr Selenskyj scheint bereit zu sein, einen solchen zu akzeptieren, der die aktuelle Frontlinie als Demarkationslinie festschreiben würde. Wie die italienische Zeitung Corriere della Sera berichtet, verlangt Selenskyj im Gegenzug „eine Sicherheitsgarantie der Vereinigten Staaten nach dem Vorbild derer, die die Amerikaner Japan, Südkorea und den Philippinen gegeben haben“.

Der ukrainische Präsident ist damit von seinen Maximalforderungen – Abtretung aller völkerrechtlich ukrainischen Gebiete einschließlich der Krim – abgerückt. Realistisch waren sie ohnehin nicht mehr. Auch ein NATO-Beitritt, für die Russen ein rotes Tuch, scheint vom Tisch. Vor allem zeigt dieser Schritt aber auch die Realität auf der Weltbühne auf – und zwar in Bezug auf Europa.

Von den Europäern erwartet Selenskyj militärisch nichts mehr: Es sind die USA, von denen sich die Ukraine Sicherheitsgarantien erhofft. Nicht von der EU, nicht von Frankreich und schon gar nicht von Deutschland. Ein deutliches Zeichen nicht nur dafür, wie wenig die Ukraine den Europäern tatsächlich vertraut – sondern auch ein Beleg dafür, dass Europa sicherheitspolitisch noch immer in den Kinderschuhen steckt.