Scheitern mit Ansage: Die „Energiewende“ treibt die Preise nach oben

Wer das Scheitern von Friedrich Merz verstehen will, dem hilft kein Autor so weit wie George Orwell. Etwa mit seinem Zitat: „Eine Ideologie annehmen heißt immer ihr Erbe an ungelösten Widersprüchen übernehmen.“ Auf Merz angewandt bedeutet das: Wer „links ist vorbei“ verspricht, dann aber mit der SPD koaliert, ist zum Scheitern verurteilt. Denn er mag vielleicht das Richtige wissen, aber da er den ungelösten Widersprüchen des Partners nicht widersprechen darf, kann er gar nicht erfolgreich sein.

Am besten zeigt sich das im Thema „Energiewende“. Die Reihe der SPD-Funktionäre besteht zunehmend aus der Generation Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal. Junge Aktivisten, die schon in jungen Jahren Männchen machen, um später in der Berufspolitik versorgt zu werden. Ihr gesamter wirtschaftlicher Sachverstand besteht darin, immer das zu sagen, was die Partei sagt und dafür später mit Gehältern abgefunden zu werden, die über dem liegen, was Altersgenossen erhalten, die mehr leisten und besser ausgebildet sind.

Inhaltlich entsprechend blank hat sich die SPD in der Ampel an die „Wirtschaftspolitik“ der Grünen gekettet. Die kennt zwei Regeln: erstens mehr erneuerbare Energien. Zweitens, wenn das nicht klappt, noch mehr erneuerbare Energien. Das führt zu unbezahlbaren Strompreisen und einem permanenten Einbruch der Wirtschaft, seit SPD, Grüne und FDP die Energiepolitik in Deutschland verantwortet haben.