Rücktritt: Bärbel Bas braucht Zeit für die Trauerarbeit

Bärbel Bas (58) schreibt in diesem Posting, dass sie das Bedürfnis hätte, die Trauer zu verarbeiten. Zudem verwies die Bundesarbeitsministerin auf fortgesetzte öffentliche Angriffe – auch aus den Reihen des Koalitionspartners Union –, die ihr in dieser schwierigen Phase die Kraft für die volle Ausübung beider Ämter genommen hätten. Sie habe Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil sowie Bundeskanzler Friedrich Merz über ihre Entscheidung informiert und um Entlassung aus dem Ministeramt gebeten.

In der schwarz-roten Koalition geriet Bas wiederholt in schwere Konflikte: CDU-Politiker, darunter Christian von Stetten vom Parlamentskreis Mittelstand, warfen ihr vor, Reformen zu blockieren und als „nicht mehr tragbar“ zu gelten. Das Doppelamt aus Ministerin und Parteivorsitzender der „Reformverweigerungspartei“ sei gescheitert. Kritik gab es auch an Aussagen zur Einwanderung und Vielfalt. Bas selbst sprach von Hass und persönlichen Angriffen, die sie zum „personifizierten Feindbild“ gemacht hätten.

Die SPD wies stets sämtliche Vorwürfe als Ablenkungsmanöver zurück und betonte, sie habe Gesetze vorgelegt und eng mit dem Kanzler abgestimmt. Der Rücktritt kommt in einer Phase, in der die Koalition um Arbeitsmarkt- und Sozialreformen ringt. Bas betonte, das Ministerium brauche nun eine Leitung mit voller Kraft für die anstehenden Vorhaben. Wer ihr nachfolgt, ist noch offen.