Reichelt: „Merz ist bereit, eine Judenhass-Koalition zu akzeptieren“

Mit Blick auf die rot-rot-grünen Sondierungsverhandlungen in Berlin kritisiert NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt Bundeskanzler Friedrich Merz. „Friedrich Merz ist bereit, Stand heute, eine Judenhass-Koalition in Berlin zu akzeptieren, weil jedes Widerwort seine eigene Macht gefährden würde“, sagt Reichelt am Freitag bei NIUS Live.

Reichelts Vorwurf: Merz lasse eine Zusammenarbeit von SPD, Grünen und Linkspartei in Berlin zu, obwohl der Koalitionsvertrag eine Zusammenarbeit mit demokratiefeindlichen Parteien auf allen politischen Ebenen ausschließt.

Hintergrund: Am Donnerstag hatten sich die Spitzen von SPD, Grünen und Linkspartei in Berlin auf die Aufnahme von rot-rot-grünen Sondierungen verständigt. Wegen des Umgangs der Berliner Linkspartei mit Antisemitismus vereinbarten die Parteien zusätzliche Regeln und die Einschaltung einer Expertenkommission. Nicht nur die Kritik an der Linkspartei hält an, sondern auch an SPD und Grünen, die jetzt Sondierungen mit der Linkspartei starten wollen, um den Weg für eine Regierungskoalition in der Hauptstadt zu ebnen.