Der Präsident des kommunistischen Kuba erklärt Preiskontrollen für schädlich

Die Nationalversammlung Kubas verabschiedete ein umfassendes Reformpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft des Landes. Auf Vorschlag der Regierung von Präsident Miguel Díaz-Canel billigte die Nationalversammlung insgesamt 176 Maßnahmen, die in 23 Themenbereiche gegliedert sind und sich hauptsächlich auf wirtschaftliche, soziale sowie staatliche Organisationsfragen beziehen.

Díaz-Canel erklärte, Ziel der Reformen sei es, Kuba Instrumente an die Hand zu geben, um eine der schwierigsten Phasen seiner Geschichte zu bewältigen. Das Land sehe sich nicht nur dem seit den 1960er Jahren bestehenden US-Embargo gegenüber, sondern auch zunehmendem Druck durch Einschränkungen der Treibstoffversorgung, Sanktionen gegen wichtige Wirtschaftssektoren und einer formellen Anklage gegen Ex-Präsident Raúl Castro.

Dass an der katastrophalen wirtschaftlichen Lage Kubas ausschließlich die kommunistische Politik verantwortlich ist, kann oder wollte der kubanische Präsident nicht eingestehen. Bei Sozialisten sind immer andere an den durch sie verursachten Problemen schuld.

Bemerkenswert ist aber eine Erklärung von Díaz-Canel, die der Wirtschaftsjournalist Daniel Lacalle auf X veröffentlichte. Demnach sagte der Präsident von Kuba, frei übersetzt: