Nur „zunächst“ freiwillig: Laut Pistorius könnte Wehrdienst verpflichtend werden

Unter der Ampel-Regierung konnte Boris Pistorius das neue Wehrpflichtmodell noch nicht einführen, jetzt möchten Union und SPD das Vorhaben umsetzen. Dass es bei einem zunächst freiwilligen Wehrdienst bleibt, wie es bislang geplant und auch im Koalitionsvertrag festgehalten ist, wollte Pistorius bei einer Rede am Mittwoch im Bundestag dann aber nicht versprechen.

„Ich sage ganz bewusst und ehrlich, die Betonung liegt auch auf zunächst, falls wir nicht hinreichend Freiwillige gewinnen können“, erklärte der SPD-Politiker. Damit unterstrich der Verteidigungsminister eine Warnung, die er bereits im April gegenüber dem Spiegel geäußert hatte: Zwar gehe er davon aus, dass genügend Freiwillige für den Dienst gewonnen werden, sollte das aber „eines Tages nicht der Fall sein, wird zu entscheiden sein, junge Männer verpflichtend einzuberufen“.

Auch nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags und der Vereidigung der Bundesregierung hält Pistorius jetzt an dieser Auffassung fest. Union und SPD hatten sich in ihrem Regierungspapier darauf geeinigt, „einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert“, einzuführen. Was „zunächst“ bedeutet, bleibt offen – auch Pistorius nannte am Mittwoch keine Kennzahl für die Abschaffung der Freiwilligkeit.