Hat Merz gelogen oder al-Scharaa? Julian Reichelt: „Ich bin hier geneigt, dem Islamistenführer ein kleines bisschen mehr zu glauben“

Wer hat von 80 Prozent Rückkehrern nach Syrien gesprochen – Kanzler Friedrich Merz oder Syriens Machthaber Ahmad al-Schaara? Beide behaupten, der jeweils andere habe dies getan. Bei NIUS live teilt Chefredakteur Julian Reichelt seine Einschätzung mit.

Die entscheidende Frage sei hier: wer lügt? Merz habe gesagt, in den nächsten drei Jahren würden 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer in ihre Heimat zurückgehen, dies sei auch der Wunsch von Übergangspräsident al-Scharaa. Der aber sagte in einem Interview später: Dies sei übertrieben, „ich habe das nicht gesagt, es war der Kanzler“.Nun aber, so Reichelt, seien bereits 400.000 Syrer eingebürgert, weitere 300.000 werden bis 2029 den deutschen Pass haben, man rede also nur noch über die Hälfte. Dennoch seien die Linken wütend auf Merz geworden – und wohl auch Teile seiner eigenen Partei. Drei Flugzeuge am Tag müssten schließlich Richtung Damaskus starten. Die Karin Priens dieser Partei würden dann sagen: „Das klingt aber jetzt sehr nach AfD, das klingt fast schon nach Remigration.“ Daraufhin sei Merz wieder einmal zurückgerudert und habe beteuert: „Ich habe das nicht gesagt, das war der al-Scharaa.“Aber dieser betrachtet die Syrer in Deutschland als „strategisches Asset“, Leute, die Geld nach Syrien schicken und die er in den meisten Fällen im Land nicht braucht. Dass ein Sprecher von Merz gesagt habe, es sei doch egal, von wem die Zahl komme, lasse ihn vermuten: „Ich bin hier geneigt, leider muss ich es sagen, dem Islamistenführer ein kleines bisschen mehr zu glauben.“ Für ihn als politischen Beobachter klinge das Dementi des Kanzlers vor diesem Hintergrund sehr unglaubwürdig.

Angela Merkel habe gesagt, nach dem Ende des Bürgerkrieges würden alle Syrer zurückgehen. Das sei auch die Rechtslage: Wenn der Schutzgrund entfällt, muss man wieder gehen. Merz falle mit seinen Äußerungen dahinter zurück.