Nach falschen Äußerungen über Schönbohm: ZDF-Intendant gibt Unterlassungserklärung ab

Der Streit um die Berichterstattung des ZDF Magazin Royale über den früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat eine neue Wendung genommen. ZDF-Intendant Norbert Himmler hat sich nach einer Unterlassungsaufforderung von Arne Schönbohm verpflichtet, bestimmte Aussagen nicht weiter zu verbreiten.

Auslöser war ein Interview Himmlers im Podcast „Table Today“ von Table.Media vom 8. November. Darin verteidigte der Intendant eine Sendung von Jan Böhmermann, in der Schönbohm vor drei Jahren eine Nähe zu russischen Geheimdiensten nahegelegt worden war. Diese Darstellung hatte die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Anlass genommen, Schönbohm von seinem Amt abzuberufen. Später stellte sich heraus, dass die Vorwürfe nicht belegt waren.

Schönbohm klagte daraufhin gegen das ZDF wegen falscher Berichterstattung. Die Pressekammer des Landgerichts München I gab ihm am 19. Dezember 2024 in vier Punkten recht. Zwei Aussagen in der Fernsehsendung und zwei in Online-Beiträgen seien unwahr gewesen.