Merz macht die Bevölkerung für den Reform-Stau verantwortlich

vor 3 Monaten

Merz macht die Bevölkerung für den Reform-Stau verantwortlich
Bildquelle: NiUS

Beim eSummit 2026 der Elektro- und Digitalindustrie am Mittwochmittag sprach Kanzler Friedrich Merz auch über die stockenden Reformen der Regierung. Dass diese nicht klappen wollen, liege auch an der Bevölkerung: „Wir haben nicht nur ein Umsetzungsproblem. Wir haben in beachtlichen Teilen unserer Gesellschaft immer noch ein Erkenntnisproblem.“

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Wörtlich sagte der Kanzler: „Ich verstehe die Kritiker, denen es nicht schnell genug geht, aber es geht auch an der Wirklichkeit vorbei, immer nur einen Niedergang zu beklagen, Trübsal zu blasen und auf einen großen Big Bang zu warten – den wird es nicht geben. Wir sind in einem Reformprozess und dieses Wort besteht aus zwei Teilen: Reform und Prozess. Und in diesem Prozess kommen wir voran und ich habe die Absicht, in den kommenden Monaten weiter entscheidend voranzukommen mit der Bundesregierung.“ Denn diese Bundesregierung werde und müsse Erfolg haben, so Merz. „Wir wollen zeigen, dass aus der politischen Mitte unseres Landes heraus Lösungen möglich sind, dass wir auch die Probleme richtig erkennen.“

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