Linke Koalition in München geplatzt – Volt lässt Gespräche mit Grünen und SPD scheitern

Die geplante linke Rathauskoalition in München ist gescheitert. Die Gespräche zwischen Grünen, SPD, Volt und Rosa Liste wurden am Donnerstag abgebrochen. Die kleinste der beteiligten Fraktionen, Volt, zog sich am Donnerstag aus den Sondierungen zurück. Damit verliert der designierte Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) die zunächst naheliegende Mehrheit im Stadtrat.

Nach Darstellung von Volt lag das Scheitern nicht an inhaltlichen Fragen. Differenzen seien grundsätzlich lösbar gewesen. SPD und Grüne seien nicht bereit gewesen, der Partei eine Rolle „an der Stadtspitze“ einzuräumen. In der Folge habe Volt gefordert, bei mindestens zwei zentralen Referaten das Vorschlagsrecht zu erhalten. Auch darauf hätten sich die größeren Partner nicht eingelassen.

Die Referate gelten in München als entscheidende Machtpositionen innerhalb der Stadtverwaltung. Dort werden zentrale Politikfelder gesteuert. Entsprechend drehten sich die Verhandlungen zuletzt um die konkrete Verteilung dieser Posten.