Kritischer Post zur „Woke“-Bewegung: Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz

Am Donnerstagmorgen kam es in Berlin zu einer Hausdurchsuchung beim Publizisten und Medienwissenschaftler Norbert Bolz. Grund für die Maßnahme sind Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach Paragraf 86a Strafgesetzbuch. Die Ermittlungen liefen zunächst über die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) des Bundeskriminalamts. Mittlerweile ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Berlin.

Gegenüber Apollo News bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin die Hausdurchsuchung. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gab an: „Die Ermittlungen dauern an. Weitere Auskünfte können zum Schutz der Ermittlungen nicht erteilt werden.“

Am 20. Januar 2024 hatte Bolz auf X (ehemals Twitter) in einem Beitrag geschrieben: „Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!“ Dabei zitiert Bolz einen Beitrag der Taz – dort kommt die Parole ebenfalls vor. Die linke Tageszeitung hatte die Parole ursprünglich auch in der Schlagzeile eines Artikels verwendet: „AfD-Verbot und Höcke Petition: Deutschland erwacht“, hieß es bei der Taz.Die Staatsanwaltschaft legt dem Medienwissenschaftler dennoch eine Verwendung einer nationalsozialistischen Parole vor – „Deutschland erwacht“ war eine Textzeile im „Sturmlied“, eines NSDAP-Parteilieds, die auch heute noch von Neonazis verwendet wird.