Klare Ansage: Trump-Regierung will Patrioten in Europa fördern! Ist das AfD-Verbot damit vom Tisch?

Schnappatmung in Berlin und Brüssel: Die Trump-Administration hat in unmissverständlicher Form deutlich gemacht, dass sie Europa den woken Ungeist austreiben, die patriotischen Kräfte fördern sowie eine weitere Unterdrückung von Meinungsfreiheit und demokratischer Opposition nicht länger hinnehmen wird. Im Netz wird bereits die Frage diskutiert, ob sich damit auch ein mögliches AfD-Verbotsverfahren erledigt haben dürfte.

Wie eine Bombe hat in Europas Hauptstädten das neue Strategie-Papier der US-Administration eingeschlagen. Das Hammer-Papier aus Washington ist eine klare Ansage vor allem an Berlin und Brüssel: Raus mit dem woken Gespenst aus Europa! Zurück zu den Wurzeln von Freiheit und Demokratie! Schluss mit Zensur, Schluss mit der Unterdrückung oppositioneller, patriotischer Kräfte!

Es ist dieser eine Satz im 33-seitigen „National Security Strategy“-Papier der USA, der vor allem auf Ursula von der Leyen (CDU) in Brüssel und Friedrich Merz (CDU) in Berlin zielt: „We want Europe to remain European, to regain its civilizational self-confidence, and to abandon its failed focus on regulatory suffocation.“ In der Übersetzung: „Wir wollen ein europäisches Europa, das sich selbst wiederfindet und seinen Irrweg der erdrückenden Regulierungen aufgibt.“

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