Integrationskurse kosten Milliarden – jetzt schränkt das BAMF den Zugang ein

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat den Zugang zu Integrationskursen für bestimmte Gruppen vorläufig eingeschränkt. Grund sind hohe Kosten. In einem Rundschreiben an Kursträger teilte die Behörde mit, dass „bis auf Weiteres“ keine neuen Teilnehmer mehr zugelassen würden, sofern für sie keine gesetzliche Verpflichtung zur Kursteilnahme besteht.

Ein Sprecher des Bundesministeriums des Innern und für Heimat bestätigte gegenüber der Welt den Versand des Schreibens. Betroffen sind unter anderem Asylbewerber in laufenden Verfahren, Geduldete sowie Flüchtlinge aus der Ukraine. Sie konnten bislang nach Maßgabe freier Kapazitäten an Integrationskursen teilnehmen.

Rechtsgrundlage der bisherigen Praxis war Paragraf 44 des Aufenthaltsgesetzes. Demnach konnten die genannten Gruppen Zugang erhalten, wenn Plätze verfügbar waren. Diese Regelung wurde auch auf Ukrainer angewandt, um eine rasche Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen.