Die USA gehen dem internationalen Antifa-Netzwerk an den Kragen

Washington hat das Antifa-IT-Kollektiv „Autistici/Inventati“ (A/I) samt seiner Plattform „Noblogs“ ganz offiziell auf die globale Terror-Sanktionsliste (SDGT) gesetzt. Im Anschluss wurden unzählige mit der Antifa verbundene Server und Websites abgeschaltet.

Nach Angaben des US-Außenministeriums stellte A/I gewalttätigen linksgerichteten Gruppen in den USA und Europa verschlüsselte Chat- und E-Mail-Dienste, Webhosting, sichere Videowerkzeuge und Anonymisierungsdienste zur Verfügung. Das Ministerium erklärte außerdem, eine Medienorganisation, die A/I-Dienste nutzte, habe Material von Hamas, dem Islamischen Revolutionsgarden-Korps (IRGC) des Iran, der Hisbollah und anderen als Terrororganisationen eingestuften Gruppen verbreitet.

Das Kollektiv A/I wies die Vorwürfe in einer auf einer von NoBlogs gehosteten Seite veröffentlichten Stellungnahme zurück: „Antifaschismus und Antikapitalismus sind kein Terrorismus. Protestieren ist kein Terrorismus. Und jeder hat das Recht, seine Meinung zu äußern und für die Menschlichkeit zu kämpfen.“ A/I bezeichnete sich selbst als „ein kleines, von Freiwilligen betriebenes Technologie-Kollektiv aus Italien“, das Werkzeuge zur „digitalen Selbstverteidigung“ bereitstelle.

Autistici/Inventati existiert seit dem Jahr 2001. Es wurde im Umfeld des G8-Gipfels in Genua gegründet. Auf die Sanktionsliste gesetzt wurde das Kollektiv wegen seiner mutmaßlichen Unterstützung gewalttätiger linksradikaler Netzwerke und als „Specially Designated Global Terrorist“ eingestuft. Die Sanktionsmaßnahme untersagt US-Bürgern und US-Finanzinstituten, Geschäfte mit A/I zu tätigen, und friert Vermögenswerte ein, die das Kollektiv unter US-amerikanischer Hoheitsgewalt besitzt. Da sich A/I ausschließlich über Spenden finanziert, bekommt das Kollektiv Probleme, wenn Banken und Zahlungsdienstleister aus Angst vor US-Sanktionen Konten kündigen.

Bereits im Juli hatte US-Außenminister Marco Rubio bei einer Konferenz in Washington angekündigt, Washington entwickle eine umfassende Strategie zur Untersuchung und Störung von Antifa-Terror-Netzwerken und ihren Verbündeten. In linksextremistischem Terror eine ernsthafte Bedrohung zu sehen, werde als gefährliche rechte Verschwörungstheorie abgetan, dabei sei er „für den Großteil der Moderne in der Tat die dominante Form politischer Gewalt“ gewesen: „Das ist, was radikaler Linksextremismus ist. Er mag je nach Ort und Zeit verschiedene Namen und Ideologien tragen. Sie nennen sich Antikapitalisten, Antiimperialisten, Kommunisten, Anarchisten oder Marxisten, aber der grundlegende Charakter ist immer derselbe.“

„Militante sogenannte ‚Antifa‘ reisen aus ganz Europa nach Amerika und umgekehrt, um an den Angriffen der anderen teilzunehmen, Propaganda und Trainingsmaterialien und Zielinformationen durch verschlüsselte Kanäle zu leiten, sich durch unterirdische Netzwerke von Safe Houses und Finanzströme zu bewegen und ihre Operationen durch transnationale Fonds aufrechtzuerhalten. Und sie arbeiten mit feindlichen ausländischen Staaten, die ihre Mission teilen, wie iranischen Proxy-Netzwerken, die zunehmend eng mit linken militanten Gruppen auf der ganzen Welt verbunden sind“, stellte Rubio fest. Man müsse der Bedrohung durch den schöngeredeten und verharmlosten Linksextremismus gemeinsam entgegentreten:„Linksextreme Terroristen können in einem Land Geld horten, in einem zweiten Land ihre Kommunikation pflegen, in einem dritten Land trainieren, in einem vierten Land Kämpfer rekrutieren und dann in einem fünften Land gemeinsam ein Ziel angreifen.“