„Hat dem Land nicht geschadet“: Peter Altmaier rechtfertigt Atomausstieg unter Merkel

Bei Markus Lanz übte Peter Altmaier am Mittwochabend heftige Kritik an der Bundesregierung von Friedrich Merz und rechtfertigte den Atomausstieg unter Altkanzlerin Angela Merkel. Es habe nach Fukushima keinen gesellschaftlichen Druck gegeben, die Atomkraft beizubehalten, behauptete er. Der Moderator hielt dagegen, dass man nicht nur nach Umfragen regieren könne. Wie die Energiepolitik unter Merkel zu bewerten ist, wurde zum Kernstück des Gesprächs.

Markus Lanz konfrontierte Altmaier damit, dass dieser gesagt habe, man sei nicht von russischem Gas abhängig gewesen. Altmaier wich aus und verwies zunächst darauf, dass man mit den LNG-Terminals dafür hätte sorgen können, dass die Gasversorgung auch nach 2022 sichergestellt gewesen wäre. „Das ist nicht das Thema“, wandte Lanz ein. „Sie reden über Gasversorgung, ich rede über Abhängigkeit.“

Lanz wollte dann von dem Politiker wissen, ob es ein Fehler gewesen sei, dass unter Angela Merkel 17 Atomkraftwerke abgeschaltet, die Gasspeicher verkauft und zugleich der Import von russischem Gas von 30 Prozent auf rund 50 Prozent gesteigert wurde. „Wir können das aus heutiger Sicht als Fehler bezeichnen, ja. Aber es war aus damaliger Sicht keiner, und er hat dem Land auch nicht geschadet.“