Habeck gibt Bundestagsmandat zurück

Ex-Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) gibt sein Bundestagsmandat zurück, wie dts meldet. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte er der „taz“.

Ob und wann er das tun werde, darüber war monatelang spekuliert worden. Nun schafft er Klarheit: Das kommende Jahr wird Habeck im Ausland verbringen. „Ich werde an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen“, sagte er. Er nannte das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen und die Universität Berkeley in Kalifornien. Dazu kämen noch weitere Stationen.

Habeck nannte drei zentrale Begründungen für seinen Schritt: Zum einen wolle er nach 20 Jahren in Spitzenpositionen die „Binnensicht“ aufbrechen, auf deutsche Politik „von außen schauen“ und durch einen „Perspektivwechsel“ neue Erkenntnisse erlangen. Zum anderen wolle er „weder ein höhnisch-zynischer Kommentator sein, noch wie ein Gespenst über die Flure laufen und sagen: Früher war ich mal Vizekanzler, erinnert ihr euch?“ Zum Dritten sei nicht nur die Ampel-Koalition, sondern auch seine politische Idee abgewählt worden, „die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen“, um angesichts der schrumpfenden beiden Ex-Volksparteien „das Zentrum zu stabilisieren“. Seine Schlussfolgerung: „Da kann man nicht einfach so weitermachen, als wäre nichts geschehen.“