Grünen-Politikerin wirft Israel während Haushaltsdebatte „Vernichtungskrieg“ vor

Einen „Vernichtungskrieg“ – das warf die Grünen-Politikerin Zohra Mojadeddi dem Staat Israel während einer Sitzung der Hamburger Bürgerschaft am Dienstag vor. Eigentlich ging es in der Debatte um den Haushalt, doch Mojadeddi schweifte ab. Sie sagte: „Wie kann ich meinen Kindern Zivilcourage vermitteln, wenn ich nicht den Mut habe, meine Stimme für den Frieden in Gaza und in der Westbank zu erheben und mich gegen einen Vernichtungskrieg auszusprechen“.

Die Aussage von Mojadeddi löste sofort Empörung aus. CDU und AfD drückten ihren Unmut aus. So sprach der CDU-Fraktionsvorsitzende Dennis Thering zum Beispiel von einem „Tiefpunkt“. Die Grünen Hamburg reagierten derweil zunächst mit Schweigen. Im Nachgang äußerten aber auch sie sich kritisch über die Aussage ihrer Fraktionskollegin.

Der Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Hamburg, Dominik Lorenzen, äußerte noch kurz nach der Rede während der laufenden Sitzung, dass die Aussagen von Mojadeddi nicht der Position der Fraktion insgesamt entsprächen. Gegenüber der Bild fügte er zu seiner ersten Reaktion hinzu: „Die Äußerung ist inakzeptabel und wir distanzieren uns klar und deutlich davon.“