Kuriose Begründung: Ordnungsruf gegen AfD-Abgeordneten wegen „Gesamtschau der Rede“

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess ist nach seiner Rede in der Aktuellen Stunde zum Anschlag auf die Berliner Stromversorgung von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz mit einem Ordnungsruf belegt worden. Aufgrund der seit dem 1. November 2025 geltenden neuen Geschäftsordnung droht ihm damit eine Geldstrafe. Abgeordnete, die innerhalb von drei Sitzungswochen drei Ordnungsrufe erhalten, müssen 2.000 Euro Strafe zahlen. Im Wiederholungsfall drohen 4.000 Euro.

Lindholz begründete den Ordnungsruf damit, dass Hess der SPD-Abgeordneten Rasha Nasr „Inkompetenz und noch mehr“ vorgeworfen habe. Es habe sich um einen „persönlichen Angriff“ gehandelt, der „direkt auf die Kollegin“ gerichtet gewesen sei. Nachdem die AfD-Fraktion diese Begründung kritisiert hatte, rechtfertigte der Ältestenrat im Nachgang der Debatte den Ordnungsruf mit dem Verweis auf die „Gesamtschau der Rede“. Dies äußerte der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann in einem von ihm geposteten Video auf X.

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