Kallas, Barnier, Breton und jetzt Schmit: Die Kritik an von der Leyen wird lauter

Nicolas Schmit, von 2019 bis 2024 Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, beschreibt die Arbeitsweise der EU-Kommission als zunehmend „präsidial“. Entscheidungen würden stark im direkten Umfeld der Präsidentin vorbereitet, während das Kollegium der Kommissare – formal das zentrale Entscheidungsorgan – an Einfluss verliere. Der Eindruck des Luxemburgers: Viele Kommissare seien heute kaum mehr als Ausführende, nicht mehr Mitgestalter europäischer Politik.

Dieses System sei weder gut für die Kommission noch für die EU insgesamt. Besonders kritisch äußert sich Schmit über das Fehlen einer langfristigen strategischen Vision: Europa habe sich in den vergangenen Jahren in einer Welt wiedergefunden, die sich geopolitisch grundlegend verändert habe – mit dem Krieg gegen die Ukraine, wachsendem Systemwettbewerb mit China und einer zunehmend unberechenbaren Rolle der USA. Dennoch habe es in der Kommission keine ernsthafte, offene Grundsatzdebatte darüber gegeben, welche Rolle Europa global einnehmen wolle, berichtet dazu Politico. Die EU-Führung sei häufig reaktiv geblieben, statt strategisch vorauszudenken.

Mit dieser Einschätzung ist Schmit nicht allein. Bereits zuvor hatte der frühere EU-Kommissar und französische Politiker Michel Barnier in seinen Memoiren von einer „autoritären Drift“ innerhalb der Kommission gesprochen. Auch Thierry Breton, einst zuständig für Binnenmarkt und Digitalpolitik, kritisierte offen die Machtkonzentration an der Spitze: Das gemeinsame Europa, so Breton, sei nicht dafür geschaffen, von einer einzelnen Person dominiert zu werden.