„Die Brandmauer brennt durch“: Kretschmer wegen AfD-Stärke in Alarmstimmung

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat deutlich davor gewarnt, dass die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD an Wirkung verlieren könnte. „Wir müssen dafür sorgen, dass die AfD nie in Macht und Verantwortung kommt“, erklärte er gegenüber dem Spiegel. Die Brandmauer verschaffe lediglich Zeit, „aber sie löst kein Problem“. Zur Veranschaulichung zog Kretschmer einen Vergleich zu Brandwänden in Gebäuden heran, die lediglich temporär verhindern sollen, dass sich ein Feuer ausbreitet.

Nach Einschätzung des CDU-Politikers ist der Aufstieg der AfD auf politische Fehlentwicklungen zurückzuführen. „Der Erfolg der AfD ist auch das Resultat einer schlechten Politik“, erklärte er. Entscheidend sei daher, ob es der Politik gelinge, gegenzusteuern. Nur dann erfülle die Brandmauer ihren Zweck. „Wenn nicht, brennt die Brandmauer durch. Das sehen wir gerade. Gerade brennt überall die Brandmauer durch.“

Kretschmer stellte zugleich klar, dass er damit keine Zusammenarbeit einzelner CDU-Vertreter mit der AfD meine. Vielmehr verwies er auf Regionen, in denen die AfD bereits eigenständig Mehrheiten erringe. „Dort haben sie sich durchgesetzt und sind auf andere Parteien nicht mehr angewiesen“, so Kretschmer.