Die Affäre Lange entlarvt die Abgründe des Systems Verfassungsschutz

Wer hat hier eigentlich wen geschasst? Die Innenministerin Brandenburgs, Katrin Lange, entließ den Verfassungsschutzchef – kurz darauf musste sie selbst gehen. In ihrer Rücktrittserklärung beklagt sie Bösartigkeiten aus der eigenen Partei, aber auch einen Verfassungsschutz, der ein Eigenleben entwickelt habe. Tatsächlich zeigt die Affäre rund um Lange und das Landesamt in alle Richtungen auf, wie problematisch das System Verfassungsschutz funktioniert – und wie kaputt es ist.

Die Innenministerin trat zurück, weil die Affäre rund um den Verfassungsschutz sie überholt hatte. Im Rücktritt erhob sie schwere Vorwürfe gegen den Chef des Amtes: „Der ehemalige Verfassungsschutzchef hat mich über bedeutende Sachverhalte nicht ordnungsgemäß und viel zu spät unterrichtet“, behauptete Lange.

Medienberichten zufolge hatte der Verfassungsschutzchef seine Chefin, anders als diese es in der Öffentlichkeit darstellte, jedoch sehr wohl über seine Pläne informiert. Im April kam es zu Gesprächen im Ministerium, wo man das entsprechende Gutachten vorlegte. Lange jedoch wies es zurück – sie wollte es gar nicht erst entgegennehmen. Das lag, wie jetzt klar ist, an ihrer politischen Haltung zum Umgang mit der AfD. Die Welt berichtet, Lange habe im Gespräch darauf bestanden, dass man mit einer 30-Prozent-Partei einen anderen Umgang finden müsse. So erklärte sie sich auch in ihrem Rücktritts-Statement.