Das verunmöglichte AfD-Verbot

vor 10 Monaten

Das verunmöglichte AfD-Verbot
Bildquelle: Tichys Einblick

Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen und keine kleinen Bundestagswahlen. Aber wenn wie am Sonntag in Nordrhein-Westfalen 13,4 Millionen Wähler vor Ort wählen, dann ist das schon eine Botschaft.

Wo die AfD antreten konnte – ihr fehlen Personen, die sich zur Wahl stellen –, hat sie viele Stimmen erhalten und liegt auf Platz zwei oder drei hinter CDU und SPD – fast immer vor den Grünen. In NRW sind 20.000 Kandidaten nötig, um überall antreten zu können. Trotzdem.

Jetzt also wird die AfD Hunderte Kreisräte, Gemeinderäte, Stadträte, auch wohl einzelne Bürgermeister stellen. Die AfD verfügt damit über Bodenhaftung, gewinnt auch im Westen praktisch flächendeckend an Bedeutung und ist auf allen politischen Ebenen präsent, im Bund, in den Ländern und in immer mehr Kommunen. Und das insgesamt als zweit- oder drittstärkste politische Kraft; in Thüringen als stärkste Landespartei.

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