Die CDU hat sich am Samstag auf ihrem Bundesparteitag für ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige ausgesprochen. Für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren will die Partei zusätzliche Schutzmechanismen ausarbeiten lassen. Einem entsprechenden Sachantrag wurde zugestimmt.
Weitere Details zu dem Beschluss sind bisher nicht bekannt. Der ursprüngliche Antrag, der ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige vorsah, wurde jedoch abseits der öffentlichen Debatte vor der Abstimmung überarbeitet. Laut der SZ-Redakteurin Henrike Roßbach sei ein Kompromiss erzielt worden, der den Antrag hinsichtlich der Altersgrenze entsprechend entschärft und weitere regulierende Bestimmungen für 14- bis 16-Jährige enthält. Dies teilte sie in der Live-Übertragung des TV-Senders Phoenix mit.
Da auch beim Koalitionspartner SPD eine vergleichbare Regelung begrüßt wird, wäre eine entsprechende Gesetzesinitiative erfolgversprechend. Nach Medienberichten ist hiermit jedoch frühestens im kommenden Sommer zu rechnen, weil die Bundesregierung zunächst die Ergebnisse der eigens mit dem Thema beauftragten Kommission abwarten will.
DEUTSCHLAND: Klingbeil präsentiert Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 & Finanzplan bis 2030
