BSW kämpfte vergeblich: Neuauszählung der Bundestagswahl wird wahrscheinlich abgelehnt

Seit Monaten kämpft das Bündnis Sahra Wagenknecht um eine Neuauszählung der Stimmen der Bundestagswahl. Eine Vorprüfung durch aktuelle Mitglieder des Parlaments fällt für die Partei jedoch negativ aus.

Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schwinden die Chancen, im Wahlprüfungsausschuss eine Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar zu erreichen. Eine Beschlussempfehlung für den Ausschuss fällt negativ aus, wie der Deutschen Presse-Agentur aus Ausschusskreisen bestätigt wurde. Zuvor hatte Table Media berichtet.

Demnach werden die Einsprüche des BSW als unbegründet bezeichnet. Es könne „kein mandatsrelevanter Verstoß gegen Wahlrechtsvorschriften und damit kein Wahlfehler festgestellt werden“.