Zehn Tage vor der Oberbürgermeisterwahl ist in Kiel die Brandmauer zerbröckelt – und das ausgerechnet von Seiten einer linken Partei. Die Grünen hatten im Bauausschuss der Stadt einen Antrag eingebracht, der nur dank der Stimmen der AfD eine Mehrheit erhielt.
In dem Antrag ging es um eine Rücknahme des bisherigen Beschlusses zum Umgestalten einer Straße am Blücherplatz. Sowohl SPD, Kooperationspartner der Grünen im Rathaus, als auch die CDU stimmten gegen den Vorschlag. Die sieben Ja-Stimmen stammten von Grünen (vier), SSW, Fraktion Die Linke/Die Partei und AfD (jeweils eine Stimme). Mittlerweile sprechen die Grünen von einem „Fehler“.
Die Landesvorsitzende der Grünen in Schleswig-Holstein, Anke Erdmann, bedauerte in der Bild-Zeitung: „Sowas darf nicht passieren. Punkt. Ein schwerer Fehler.“
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
