Berliner Senat bestätigt auf Anfrage der AfD: DK-Mahnmal war nicht strafbar – AfD-Anfrage bringt Klarheit über Verbleib

Aufgrund einer schriftlichen AfD-Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus (Landesparlament) musste der Senat jetzt Auskunft über den Verbleib des von der Hauptstadt-Polizei geschändeten und abtransportierten DK-Mahnmals für die Opfer der Masseneinwanderung geben.

Die insgesamt fünf Betonblöcke („Merkel-Legos“) wurden zunächst „in Amtshilfe“ für das zuständige Ordnungsamt auf dem Gelände der Polizeiliegenschaft Charlottenburger Chaussee 67 verwahrt. Die sichergestellten Gegenstände – darunter auch 58 Kerzen und ein Kreuz – liegen jetzt „zusammen mit dem Vorgang“ beim Polizeiabschnitt 25. Die Dienstelle befindet sich in der Nähe des Ernst-Reuter-Platzes unweit der Komischen Oper.

Das brachte der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß mit seinen Fragen in Erfahrung. Weiß ist stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender und fachpolitischer Sprecher für Inneres, Sicherheit und Ordnung der AfD im Berliner Landesparlament.