Bärbel Bas tritt zurück: Abgewählter Schweitzer soll Arbeitsminister werden

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Bärbel Bas tritt zurück: Abgewählter Schweitzer soll Arbeitsminister werden
Bildquelle: Deutschland Kurier

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Sie legt auch den SPD-Parteivorsitz nieder. Als Grund nannte sie den Tod ihrer Stieftochter und öffentliche Angriffe, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“. Bas: „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“ Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe sie gebeten, sie aus dem Amt zu entlassen.

Medienberichten zufolge soll der im März an Gordon Schnieder (CDU) gescheiterte frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), auf Bas folgen. Schweitzer ist derzeit kommissarischer SPD-Landesvorsitzender und Fraktionschef im Mainzer Landtag.

Politiker der Union hatten Bas zuletzt scharf kritisiert, weil sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben etwa in der Rente nicht schnell vorlegte. Für den späten Vormittag kündigte die SPD ein Statement von Parteichef Lars Klingbeil an.

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