Auch in der Corona-Kommission wird der AfD in geheimer Sitzung ein Vize-Posten verwehrt

vor 10 Monaten

Auch in der Corona-Kommission wird der AfD in geheimer Sitzung ein Vize-Posten verwehrt
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Die Enquete-Kommission Corona hat entgegen der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages keinen AfD-Abgeordneten zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. In einer nicht-öffentlichen Sitzung unmittelbar im Anschluss an die konstituierende Sitzung erhielt die AfD-Kandidatin Claudia Weiss in geheimer Wahl nur sieben von 25 abgegebenen Stimmen.

Die Kommission soll die Coronamaßnahmen-Zeit aufarbeiten und Empfehlungen für künftige Pandemien vorlegen. Sie besteht aus 14 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 14 Sachverständigen. Nach dem Parlamentsproporz steht der Unionsfraktion der Vorsitz der Enquete-Kommission zu. Die AfD-Fraktion sollte demnach den stellvertretenden Vorsitz stellen.

In der öffentlichen konstituierenden Sitzung wurde – nach einer Eingangsrede von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner – Franziska Hoppermann zur Vorsitzenden gewählt. In geheimer Wahl erhielt die Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete die Stimmen aller 25 anwesenden Kommissionsmitglieder.

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