Reichelt über Kanzler-Statement: „autoritäres Gift“

Wird die Bundesregierung ihren Kurs gegen die AfD weiter verschärfen? Für NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt steht diese Frage nach der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz am Wahlabend erneut im Raum. Merz hatte nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an seinem Reformkurs festgehalten und Reformen als Mittel gegen „autoritäres Gift“ bezeichnet. Reichelt: „Für mich schwingt da schon wieder der Sound der Repression mit.“

Reichelt sieht in Merz’ Formulierung vom Wahlabend über das „autoritäre Gift“ klar einen Hinweis auf die AfD. „Das ist ja nichts anderes als der politische Gegner, über den er da spricht. Das ist ja die Partei, logischerweise die AfD, die er meint“, sagt Reichelt in der Sondersendung von NIUS Live am Wahlabend. Daraus leitet Reichelt die Frage ab, ob auf die Rhetorik weitere politische Schritte folgen könnten: „Ich frag mich inzwischen: Was will er uns Montag ankündigen?“

Für Reichelt fügt sich die Rede in einen Kurs ein, den er bereits zuvor als zunehmend repressiv bewertet hatte. Zugespitzt fragt er: „Bundeszwang hat er jetzt schon aufgebraucht. Was kommt? Schickt er jetzt gleich die Bundespolizei?“ Reichelt weiter: „Ich würde mich dem Verdacht anschließen, dass es auch bei Friedrich Merz in die Richtung Parteiverbot geht.“