EU will Sanktionen gegen russische Milliardäre aufheben

Die EU will die Strafmaßnahmen gegen die Oligarchen Alischer Usmanow und Michail Fridman aufheben.

Sonst drohe eine Blockade der Verlängerung aller Russland-Sanktionen gegen rund 3000 Personen, Firmen und Einrichtungen. Ein entsprechendes Verfahren sei am Abend in Brüssel eingeleitet worden, berichteten Diplomaten.

Ausgangspunkt war die Forderung der Slowakei, Usmanow von der Liste zu streichen. Frankreich schloss sich an, Luxemburg verlangte dann auch die Aufhebung der Sanktionen gegen Fridman. Wegen des Einstimmigkeitsprinzips müssten die übrigen Staaten mitziehen, sonst liefen die übrigen Beschlüsse aus. Im Gegenzug soll die Verlängerung der übrigen Sanktionen auf 36 statt sechs Monate gestreckt werden.