„Zeigt das an“: Als Justizministerin gehandelte SPD-Politikerin will „digitale Gewalt“ bekämpfen

Aus den Reihen der SPD sind brisante Namen für die Besetzung des Kabinetts zu hören. Die SPD möchte mit der offiziellen Ankündigung zwar noch bis zur Verkündung des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag am Mittwoch warten, während die Union bereits ihre Ministerkandidaten präsentiert hat. Allerdings sind schon jetzt einige Namen mehrfach gefallen: Mehreren Medienberichten zufolge ist beispielsweise Sonja Eichwede eine Anwärterin für den Posten der Justizministerin.

Die 37-Jährige studierte Rechtswissenschaften und war dahingehend auch am Landgericht Bremen und später als Richterin im Landgerichtsbezirk Neuruppin tätig, ehe sie 2021 in den Bundestag gewählt wurde. Jetzt könnte die SPD-Politikerin ins Kabinett aufsteigen – dieses Gerücht sorgt jedoch für Kritik an der Personalie.

Der Grund: Eichwede hatte im Juni 2024 ein Video auf Instagram veröffentlicht, in dem sie sich für das Anzeigen von „digitaler Gewalt“ starkmachte. „Beleidigungen und Hass im Internet sind Straftaten“, meinte die SPD-Politikerin und erklärte, dagegen könne Anzeige erstattet werden – das ginge auch digital.