Wirtschaftsrat-Boss: Modernisierung kommt nicht allein durch Schuldenberge, Herr Finanzminister!

Für keine Volkswirtschaft gibt es eine Garantie. Mit diesen Worten mahnt der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, in seiner aktuellen Kolumne vor einer Politik, die mit Schulden und Verboten mehr Innovation hervorbringen will.

Der Ökonom Joseph Schumpeter zeigte bereits 1942 auf, dass wirtschaftlicher und technischer Fortschritt mit „schöpferischer Zerstörung“ einhergeht. Wolfgang Steiger beruft sich in seiner aktuellen Kolumne „Standpunkt Steiger“ auf Schumpeter und mahnt vor Missinterpretationen. „Zwischen den Erfindungen wie der Landwirtschaft, der Schrift und dem Rad lagen noch jeweils mehrere tausend Jahre. Heute erleben Generationen, dass Technologien, die in ihrer Jugend unvorstellbar waren, später im Leben alltäglich werden“, schreibt der Experte.

„Auch Robert Habeck bezog sich mit seiner Transformation und dirigistischen Klimapolitik auf Schumpeter.“ Doch der Ex-Minister Habeck habe den Ökonomen hier falsch verstanden. Die schöpferische Zerstörung stehe nur dem Markt zu – in Form von Wettbewerb und Innovation. „Staatliche Zwangsmaßnahmen, strikte Technologievorhaben und willkürliche Subventionen sind das Gegenteil von Wettbewerb.“ Vielmehr müsse der Staat einen guten Rahmen bieten: Er müsse seine Bürger befähigen, sich „auf Entwicklungen in der Zukunft einzustellen und für die Rahmenbedingungen zum Mithalten und Mitmachen zu sorgen. Gerade die stürmischen Veränderungen der Gegenwart geben dem Konzept der Sozialen Marktwirtschaft einen neuen Reiz.“