Neuordnung des Auswärtigen Dienstes der EU: Kallas wird zum Bauernopfer

Eigentlich wollte man zu den ganz großen Spielern auf dem geopolitischen Schachbrett gehören. Doch was die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen wohl unvermeidlich hinterlassen wird, ist ein machtpolitischer Scherbenhaufen – eine Europäische Union, im Inneren zerstritten, im Äußeren ohne Durchschlagskraft und mit einem beinahe atemberaubenden Verlust an wirtschaftlicher und politischer Bedeutung.

Das Rennen wird nun zwischen den drei Großen entschieden: den Vereinigten Staaten, China und dem Ressourcengiganten Russland. Und dabei spielt es auch keine Rolle, wie viele Sanktionspakete Ursula von der Leyen und ihre EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas noch auf den Weg bringen, um die russische Wirtschaft abzuwürgen: Die Energiekrise in der EU ist real, die mit ihr verbundene Deindustrialisierung zerreibt den Wohlstand der Bevölkerung. Die Sanktionspakete, für die sich vor allen Dingen Kaja Kallas mit Verve einsetzt, leisten der EU-Wirtschaft einen Bärendienst, indem sie die Energiepreise immer weiter in die Höhe treiben. Unterm Strich ist dieses Duo mit seinen Mitstreitern wohl für eine der dümmsten Formen von Diplomatie verantwortlich, die auf europäischem Boden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs exekutiert wurde. Man hält es eigentlich nicht für möglich, aber es ist ihnen gelungen, den wichtigsten Energie- und Rohstofflieferanten der EU vollständig zu verprellen und sich durch die Finanzierung des Ukraine-Konflikts auf Kriegsfuß mit Moskau zu begeben. Das Bellizisten-Departement der EU hat gegenwärtig wahrlich keine Personalprobleme zu beklagen.

Im Zuge der selbsterzeugten Energiekrise steigt der Druck auf die Europäische Union, die sich zunehmend im Machtgerangel innerhalb ihrer Binnenstruktur verhakt. Bereits seit Jahren drängt Ursula von der Leyen mit ihrer EU-Kommission darauf, auch die Kompetenzen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) unter eigene Kontrolle zu bringen. Dass dabei die EU-Außenbeauftragte und Chefin des EAD, Kaja Kallas, auf von der Leyens Radar geriet, war unvermeidlich.