Viktor Orbán will Antifa verbieten

Es war nur ein kurzer Satz, den Viktor Orbán in seinem wöchentlichen Freitags-Interview im Radio aussprach, aber er reichte, um daraus Schlagzeilen zu machen: Er will demnach die „Antifa” verbieten lassen. Orban wurde in dem Interview gefragt, was er von US-Präsident Donald Trumps Entscheidung halte, die Antifa zur Terror-Organisation zu erklären und ihre Finanzen und Geldgeber durchleuchten zu lassen.

Er erinnerte daran, wie eine Gruppe Antifa-Aktivsten 2023 in Budapest auf Passanten einprügelten, die zum Teil schwere Verletzungen davontrugen. Auch Deutsche waren unter den Tätern (Hammerbande), und die Italienerin Iliria Salis, die deswegen 16 Monate in ungarischer Untersuchungshaft verbrachte. Dann allerdings wurde sie auf der Liste des italienischen grün-linken Wahlbündisses AVS ins Europaparlament gewählt. Von Brüssel und Strasbourg aus drischt sie seither auf Ungarn ein, weil dort angeblich die „Rechtsstaatlichkeit” in Gefahr sei.

Nun aber wird am 23. September der Rechtsausschuss des Europaparlamentes über einen Antrag der ungarischen Regierung beraten, Iliria Salis’ Immunität aufzuheben, damit sie ihre Strafe in Ungarn absitzen kann. Das Parlament soll darüber am 7. Oktober abstimmen. Die Abgeordnete selbst postete dazu händeringende Zeilen auf Facebook. Der ungarische Regierungssprecher Zoltán Kovács reagierte darauf mit einem Post, der die GPS-Koordinaten eines Gefängnisses enthielt.