Union plant Neuordnung von Ministerien nach Wahlsieg

Die Union plant nach der Bundestagswahl offenbar eine grundlegende Veränderung der Regierungsstruktur. Dies geht aus einer Union-internen Chatnachricht hervor. Maßgeblich für die Umsetzung dieser Vorstellungen sind jedoch das Wahlergebnis und etwaige Koalitionsverhandlungen. Zuerst berichtete der Tagesspiegel darüber.

Trotz der Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums, wie es bereits im Wahlprogramm der Union verankert ist, könnte die Anzahl der Ministerien insgesamt um bis zu drei reduziert werden. Dies soll durch die Bündelung verschiedener Ressorts erreicht werden.

So sieht die Union vor, ein „neues Infrastrukturministerium“ zu etablieren. Dort sollen Bau, Verkehr und Energienetze unter einem Dach vereint werden. Letztere fallen derzeit noch in die Zuständigkeit des Wirtschaftsministeriums, das wiederum, nach den Plänen der Union, um die Arbeitsmarktpolitik erweitert werden soll.