SPD kündigt neuen Kandidaten für Bundesverfassungsgericht an

Nach dem Scheitern der Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag hat die SPD eine neue Personalie in Aussicht gestellt.

Fraktionschef Matthias Miersch erklärte im RTL/ntv-„Frühstart“: „Wir haben einen Namen – und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen.“ Der Vorschlag solle zunächst mit der Union sowie mit Grünen und Linken abgestimmt werden, da für die Wahl in Karlsruhe eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist. Miersch rechnet damit, dass die Richterinnen und Richter im September gewählt werden können.

Die ursprünglich vor der Sommerpause angesetzte Wahl war geplatzt, nachdem Unionsfraktionschef Jens Spahn die Unterstützung seiner Abgeordneten für die bereits zwischen den Koalitionsparteien abgestimmten Kandidaten nicht mehr zusichern konnte. Vor allem die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf war auf Widerstand gestoßen. Teile der Union lehnten sie wegen ihrer Positionen zum Thema Abtreibung ab.