Spanien fordert EU-Schulden von bis zu 850 Milliarden Euro pro Jahr

Spanien fordert einen dauerhaften gemeinsamen Schuldenmechanismus der Europäischen Union. Die EU-Kommission soll einen Teil der nationalen Kreditaufnahme übernehmen und dafür Anleihen von bis zu 850 Milliarden Euro pro Jahr ausgeben.

Der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo stellte den Vorschlag am 9. Juli bei einem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel vor. Die Regierung in Madrid bezeichnet den geplanten Mechanismus als „European Sovereign Facility“. Das Papier liegt unter anderem Euronews und der spanischen Zeitung El País vor.

Deutschlands Zustimmung ist für das Vorhaben obligatorisch. Ohne eine Beteiligung der Bundesrepublik ließe sich die von Spanien angestrebte Größenordnung kaum erreichen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte gemeinsamen europäischen Anleihen allerdings bisher eine klare Absage erteilt.