Rahmanzadeh über Steffen Krach: „Er hat sein Wahlvolk verraten“

„Ich habe die SPD als Garant dafür gesehen, dass diese Koalition nicht zustande kommen wird“, sagt der bekannte Berliner Arzt Dr. Masyar Rahmanzadeh am Freitag bei NIUS Live. Er habe beim Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach vor der Wahl eine klare Haltung gegen eine Zusammenarbeit mit Antisemiten gesehen. Nun hat Krach den Weg für Sondierungsgespräche mit der Linkspartei freigemacht. Für Rahmanzadeh bedeutet das: „Er hat uns verraten und sein Wahlvolk verraten“.

Am Donnerstag haben SPD, Grüne und Linkspartei in Berlin ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierung aufgenommen. Zuvor verständigten sich die Parteien auf Regeln zum Umgang mit Antisemitismus. Bei antisemitischen Vorfällen in den Reihen der möglichen Koalitionsfraktionen soll auf Wunsch mindestens eines parlamentarischen Geschäftsführers ein dreiköpfiges Expertengremium zur fachlichen Bewertung eingeschaltet werden. Über Konsequenzen bis hin zum Ausschluss entscheidet die betroffene Fraktion aber selbst.

Trotz dieser Vereinbarung bleiben Zweifel gegenüber der Linkspartei. Nicht nur der Zentralrat der Juden hält das Papier für nicht ausreichend und fordert konkretere Konsequenzen. Auch rebelliert eine große Zahl von Linken-Politikern gegen die Berliner Antisemitismus-Vereinbarung, darunter 17 Bundestagsabgeordnete.