Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien treibt eine grundlegende Neuausrichtung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ voran. Nach Informationen der Welt am Sonntag sollen mehr als 200 Projekte zum Jahresende aus der Förderung fallen. Ziel ist ein umfassender Umbau des seit Jahren kritisierten Programms zur sogenannten Demokratieförderung.
Die CDU-Politikerin begründet den Schritt mit grundlegenden Defiziten in der bisherigen Ausgestaltung. „Trotz hoher Motivation und eines engagierten Einsatzes in der Fläche werden die Programmziele nicht oder nicht nachhaltig erreicht. Das Verhältnis von Mitteleinsatz und Ergebnis stimmt nicht“, sagte sie der Welt am Sonntag. Zudem würden „gesellschaftliche Herausforderungen“ im Programm bislang „nicht oder nicht ausreichend abgebildet“.
Kern der Reform ist ein deutlicher Kurswechsel bei der Förderung: Künftig sollen weniger überregionale Projekte und Nichtregierungsorganisationen unterstützt werden. Stattdessen will das Ministerium stärker auf lokal verankerte Einrichtungen setzen – etwa Schulen, insbesondere Berufsschulen, freiwillige Feuerwehren, Sportvereine, Landjugendgruppen, Bibliotheken und andere kulturelle Institutionen.
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