Als der Bundeskanzler an diesem Mittwoch den Bundestagsabgeordneten Rede und Antwort stand, lag Abschied ohne Wehmut in der Luft. Zum vermutlich letzten Mal nahm Olaf Scholz an einer solchen Befragung als Kanzler teil. Der Abstand seiner SPD auf die führende Union ist enorm, die Grünen sitzen ihm im Nacken.
Vor diesem Hintergrund zeigte das einstündige Spektakel noch einmal die unbestritten größte Stärke des Amtsinhabers, der, wie er nun sagte, sein eigener Nachfolger werden möchte: Olaf Scholz kann sich die Wirklichkeit auf eine beeindruckende Weise schönreden. Und wenn es doch einmal hakt, sind die anderen schuld.
Olaf Scholz muss im Bundestag Rede und Antwort stehen.
In seiner Erwiderung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm verstieg Scholz sich zu einer aberwitzigen, kontrafaktischen Behauptung. Holm kritisierte die „verfehlte Wirtschaftspolitik“ und den „Transformationsirrsinn“ des Wirtschaftsministers Habeck, der eine „schwere Belastung für unser Land“ sei.
Scholz verniedlichte daraufhin die ökonomischen Probleme, die sich tatsächlich bis zum Himmel türmen. Es handele sich lediglich um „große Herausforderungen“, etwa in der Stahlindustrie. Dass diese wie keine zweite unter dem Beharren der Regierung auf grünen Energien leidet, verschwieg Scholz.
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