Nach dem gescheiterten ersten Wahlgang um die Nachfolge von Doris König im Bundesverfassungsgericht hat die SPD eine neue Kandidatin präsentiert: Dr. Sigrid Emmenegger.
In einem gemeinsamen Schreiben an die Abgeordneten der CDU/CSU- und SPD-Fraktion informierten die Parlamentarischen Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU/CSU) und Dirk Wiese (SPD) über den Vorschlag. Emmenegger sei derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht und verfüge über „eine lange und erfolgreiche Praxiserfahrung an verschiedenen Verwaltungsgerichten sowie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht“. Beide Fraktionen erklärten, sie hätten in persönlichen Gesprächen „ein sehr positives Bild“ von ihr gewonnen und seien von ihrer Eignung überzeugt.
Quelle: Justizministerium Rheinland-Pfalz
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
