„Meinungsfreiheit hat Grenzen“: Chef der Landesmedienanstalt verteidigt Vorgehen gegen „Ben ungeskriptet“

Im Interview mit dem Spiegel hat der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, das Vorgehen seiner Behörde gegen den Podcaster Ben Berndt gerechtfertigt. Der Betreiber des Podcasts „Ben ungeskriptet“ war zuvor mit einem Schreiben dazu aufgefordert worden, sein YouTube-Video mit dem AfD-Politiker Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten. Die Behörde sieht Korrekturbedarf, weil sie die Aussage Höckes, der Slogan „Alles für Deutschland“ sei nicht das offizielle Motto der SA gewesen, als falsche Tatsachenbehauptung auffasst (Apollo News berichtete).

Berndt sei als Journalist dazu verpflichtet, die Aussagen seiner Gäste angemessen auf ihre Richtigkeit zu prüfen und entsprechend zu „kontextualisieren“, meint der Chef der Landesmedienanstalt. Berndts Auffassung, dass er Höcke lediglich zu einem Gespräch eingeladen habe und deswegen gar nicht im engeren Sinne journalistisch tätig sei, wies er als „falsche Bezeichnung“ zurück.

Insbesondere dass Ben Berndt von „Zensur“ spricht und die Forderungen der Behörde öffentlich zurückweist, sorgt bei Schmid für Unverständnis. Da lediglich eine nachträgliche Bearbeitung gefordert werde und keine Vorabzensur, sei die Bezeichnung „Zensur“ unzutreffend. Außerdem hält er die Forderungen der Behörde für zumutbar.