Kreta: Bürger drängen Boot zurück ins Meer – Frontex rettet es

Das große Kreta und die kleine vorgelagerte Insel Gavdos verzeichnen erneut Höchstzugangszahlen in diesen Spätsommertagen. Und so manchem auf der Insel, der einfach nur die milde Septembersonne genießen will, geht das gegen den Strich. Laut Migrationsminister Thanos Plevris gab es einen „unvermittelten Anstieg der Migrationsströme“ nach Kreta, als rund 850 Migranten an nur einem Wochenende ankamen. Andernorts liest man: 890 innerhalb von 24 Stunden. Beide Zahlen zeigen, wie dynamisch die Lage ist und sein kann.

Immer wahrscheinlicher wird nun eine weitere Aussetzung des Asylrechts für Migranten auf eben dieser Route von Nordafrika nach Kreta. Die Maßnahme gilt freilich schon seit drei Monaten und hat die Schleuser bisher anscheinend nicht beeindruckt. Ob die neueste Gesetzesänderung zur Bestrafung der illegalen Einreisen das ändern wird? Sobald ein Asylantrag abgelehnt wird, stünde illegal Eingereisten demnach eine mehrjährige Haftstrafe bevor, der sie nur durch die freiwillige Ausreise – ins Herkunfts- oder Transitland – entgehen könnten.

Damit das aber wirklich abschreckend auf Schleuser und Migranten wirkt, müsste Asylminister Plevris daneben an einer Senkung der Anerkennungsquoten arbeiten, die bei vielen Nationalitäten zu hoch sind, etwa auch bei Syrern und Afghanen. Daneben finden sich viele weitere Schlupflöcher. Das einfachste ist die illegale Weiterreise in ein anderes EU-Land, entweder über die altgewohnte Balkanroute oder im Flugzeug. Endpunkt ist meist ein Asylantrag in Deutschland. Damit die Magnetwirkung des Kontinents aufhört, bräuchte es eine Entschlossenheit auch anderer EU- und Schengen-Partner, namentlich Deutschlands, das sich grundlegend Gedanken über die eigene Asylgesetzgebung machen müsste.